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Europäisches Patent · EP0398459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0398459
- Anmeldenummer
- EP90250124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1990
- Veröffentlicht
- 22.11.1990
- Erteilt
- 18.11.1993
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3916838 19.05.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 31.08.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Dr. Hans-Joachim Lippold, Wredeweg 8, Berlin 22, Deutschland → Firma Carl Freudenberg, Höhnerweg 2 - 4, D-69465 Weinheim, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lippold, Hans-Joachim, Dr.
D-14089 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.