Eine lasttragende Vorrichtung

Europäisches Patent · EP0398885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0398885
Anmeldenummer
EP88910423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.11.1988
Veröffentlicht
28.11.1990
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
09.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 9/04 (2006.01)
Priorität
SE A 8704646 24.11.1987
PCT-Anmeldung
PCT/SE1988/000616 16.11.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/004775 01.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Industri AB Thule

Box 69, Hillerstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

Thulin, Willis

S-330 33 Hillerstorp, SE

Arvidsson, Jan-Ivar

S-330 33 Hillerstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.