Schweissmuffe, mit einem thermoplastischen Materialanteil
Europäisches Patent · EP0399081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0399081
- Anmeldenummer
- EP89109508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.1989
- Veröffentlicht
- 28.11.1990
- Erteilt
- 27.10.1993
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.