Prallplatten-Rückschlagventil

Europäisches Patent · EP0399443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0399443
Anmeldenummer
EP90109650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1990
Veröffentlicht
28.11.1990
Erteilt
29.12.1993
Gelöscht
29.12.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 15/08 (2006.01)
F23C 11/04 (2000.01)
F04B 39/10 (2006.01)
Priorität
US A 359082 26.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Fulton Thermatec Corporation

Port & Jefferson Streets Box 257, Pulaski/NY, US

Erfinderin/Erfinder

Kardos, Peter,

Longmeadow, Mass. 01106, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.