Pièce à main de dentisterie

Europäisches Patent · EP0399939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0399939
Anmeldenummer
EP90470022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1990
Veröffentlicht
28.11.1990
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/07 (2006.01)
A61C 17/02 (2006.01)
Priorität
FR A 8907137 26.05.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Euvrard, Hubert

F-25870 Auxon-Dessus, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.