Bahn zum Abdichten eines Bauwerks

Europäisches Patent · EP0399952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0399952
Anmeldenummer
EP90810361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1990
Veröffentlicht
28.11.1990
Erteilt
28.04.1993
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/68 (2006.01)
Priorität
CH A 1960/89 25.05.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.