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Europäisches Patent · EP0399988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0399988
Anmeldenummer
EP90890104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1990
Veröffentlicht
28.11.1990
Erteilt
05.04.1995
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/24 (2006.01)
H01H 9/10 (2006.01)
Priorität
AT A 1268/89 24.05.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hubert Laurenz Naimer

6612 Ascona

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gottfried, Alsch

A-1232 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.