Elastisches, eingeschnürt gebundenes Verbundmaterial

Europäisches Patent · EP0400111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0400111
Anmeldenummer
EP89911644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.1989
Veröffentlicht
05.12.1990
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D04H 1/56 (2006.01)
D04H 13/00 (2006.01)
Priorität
US A 248518 23.09.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/004106 20.09.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/003464 05.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Morman, Michael T.

Alpharetta, GA 30201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.