Verbindungselement

Europäisches Patent · EP0400345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0400345
Anmeldenummer
EP90108304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1990
Veröffentlicht
05.12.1990
Erteilt
11.08.1993
Gelöscht
01.05.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16B 13/06 (2006.01)
B21D 35/00 (2006.01)
B21D 28/10 (2006.01)
Priorität
CH A 2022/89 30.05.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2010

  2. 13.10.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    U. Schärer Söhne AG (USM), Thunstrasse 55, 3110 Münsingen → USM Holding AG, Schlossgut 39, 3073 Gümligen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  3. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.