Verbindungselement
Europäisches Patent · EP0400345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0400345
- Anmeldenummer
- EP90108304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1990
- Veröffentlicht
- 05.12.1990
- Erteilt
- 11.08.1993
- Gelöscht
- 01.05.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16B 13/06 (2006.01)B21D 35/00 (2006.01)B21D 28/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2022/89 30.05.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.05.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2010
- 13.10.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- U. Schärer Söhne AG (USM), Thunstrasse 55, 3110 Münsingen → USM Holding AG, Schlossgut 39, 3073 Gümligen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.