Trinkgefäss oder dgl

Europäisches Patent · EP0400358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0400358
Anmeldenummer
EP90108607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1990
Veröffentlicht
05.12.1990
Erteilt
03.08.1994
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3917999 02.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schultz, Horst

D-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.