Liderung für einen Keilverschluss

Europäisches Patent · EP0401183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0401183
Anmeldenummer
EP90850178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1990
Veröffentlicht
05.12.1990
Erteilt
01.03.1995
Gelöscht
01.03.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F41A 3/74 (2006.01)
Priorität
SE A 8901919 30.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Bofors

Box 900, Bofors, SE

Erfinderin/Erfinder

Lindberg, Sven

S-693 00 Degerfors, SE

Eriksson, Kjell

S-691 52 Karlskoga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.