Selbsttätige Rolladensicherung
Europäisches Patent · EP0401419 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0401419
- Anmeldenummer
- EP89110498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1989
- Veröffentlicht
- 12.12.1990
- Erteilt
- 30.12.1992
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/82 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hardt, Walter W.
W-5411 Hilgert, DE
Alberts, Hermann
W-5974 Herscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.