Schienenbefestigung auf Betonschwellen oder dergleichen mittels elastischer Spannklemme
Europäisches Patent · EP0401424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0401424
- Anmeldenummer
- EP89118515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1989
- Veröffentlicht
- 12.12.1990
- Erteilt
- 05.01.1994
- Gelöscht
- 04.10.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01B 9/30 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3918091 02.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2009
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eisenberg, Helmut
D-5980 Werdohl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.