Brennkammer einer Gasturbine
Europäisches Patent · EP0401529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0401529
- Anmeldenummer
- EP90108684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1990
- Veröffentlicht
- 12.12.1990
- Erteilt
- 29.06.1994
- Gelöscht
- 31.05.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/46 (2006.01)F23R 3/30 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2099/89 06.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 15.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.