Kurbelwellengetriebe
Europäisches Patent · EP0401596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0401596
- Anmeldenummer
- EP90109755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1990
- Veröffentlicht
- 12.12.1990
- Erteilt
- 21.04.1993
- Gelöscht
- 21.05.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B63J 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3918385 06.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2010
- 28.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Helmer, Wilhelm
W-4440 Rheine, DE
Brunner, Heinrich
CH-8404 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.