Rückspülbare Filterarmatur

Europäisches Patent · EP0401633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0401633
Anmeldenummer
EP90110042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1990
Veröffentlicht
12.12.1990
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
27.05.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01D 29/11 (2006.01)
B01D 29/66 (2006.01)
B01D 35/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3918667 08.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hecking, Willi

D-4050 Mönchengladbach 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.