Elektrischer Verbinder

Europäisches Patent · EP0401938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0401938
Anmeldenummer
EP90201452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1990
Veröffentlicht
12.12.1990
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
25.10.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 4/50 (2006.01)
Priorität
NL 8901467 08.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schalk, Petrus Wouter Hendricus

NL-5152 VS Drunen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.