Laminate aus Metall mit Folie aus Polyester

Europäisches Patent · EP0402004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0402004
Anmeldenummer
EP90305618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1990
Veröffentlicht
12.12.1990
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
22.02.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B32B 15/08 (2006.01)
B32B 27/36 (2006.01)
B32B 31/26 (2000.01)
Priorität
GB A 8913222 08.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heyes, Peter John

Wantage, Oxfordshire 0X12 0BT, GB

Brown, Alison Margaret

Grove, Oxon 0X12 0NJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.