Anstrichbehälter
Europäisches Patent · EP0402370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0402370
- Anmeldenummer
- EP89902503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1989
- Veröffentlicht
- 19.12.1990
- Erteilt
- 19.05.1993
- Gelöscht
- 19.05.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B44D 3/12 (2006.01)B65D 1/40 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- DK A 665/88 09.02.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1989/000022 07.02.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/007532 24.08.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Willerup, Ole Henrik
DK-2840 Holte, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.