Anstrichbehälter

Europäisches Patent · EP0402370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0402370
Anmeldenummer
EP89902503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1989
Veröffentlicht
19.12.1990
Erteilt
19.05.1993
Gelöscht
19.05.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B44D 3/12 (2006.01)
B65D 1/40 (2006.01)
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
DK A 665/88 09.02.1988
PCT-Anmeldung
PCT/DK1989/000022 07.02.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/007532 24.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Willerup, Ole Henrik

DK-2840 Holte, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.