Schaltergehäuse für elektrischen Schalter
Europäisches Patent · EP0402609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0402609
- Anmeldenummer
- EP90108419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1990
- Veröffentlicht
- 19.12.1990
- Erteilt
- 03.08.1994
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/02 (2006.01)H02B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2186/89 12.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.