Autofocussystem für Fotoapparate
Europäisches Patent · EP0402828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0402828
- Anmeldenummer
- EP90111005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.1990
- Veröffentlicht
- 19.12.1990
- Erteilt
- 14.12.1994
- Gelöscht
- 10.06.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G02B 7/34 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3919480 14.06.1989DE A 3928549 29.08.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2010
- 30.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 30.05.1997
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 15.05.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Gert Wagner, Mühlenkamp 31, D-W-2000 Hamburg 60, Deutschland → Canon, Inc., 30-2, Shimomaruku 3-chome, Ohtaku/Tokyo 146, Japan
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 31.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-22303 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.