Transportluftregelung
Europäisches Patent · EP0402941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0402941
- Anmeldenummer
- EP90111351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.1990
- Veröffentlicht
- 19.12.1990
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 23/08 (2006.01)D01B 3/02 (2006.01)D01G 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3919744 16.06.1989DE A 3940524 07.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.