Durchlaufbindesystem für Verpackungen
Europäisches Patent · EP0403190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0403190
- Anmeldenummer
- EP90306307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1990
- Veröffentlicht
- 19.12.1990
- Erteilt
- 26.01.1994
- Gelöscht
- 26.01.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65B 27/08 (2006.01)B65B 13/32 (2006.01)
- Priorität
- US A 365091 12.06.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tomac, Brian Wayne
Lodi, Wisconsin 53555, US
Overgaard, Stacey Lynn
Madison, Wisconsin 53719, US
Marschke, Carl Ronald
Phillips, Wisconsin 54555, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.