Rauchalarmsystem

Europäisches Patent · EP0403245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0403245
Anmeldenummer
EP90306433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1990
Veröffentlicht
19.12.1990
Erteilt
03.01.1996
Gelöscht
03.01.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 17/10 (2006.01)
Priorität
GB 8913552 13.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oliver, Colin Charles

Langley, Slough, Berkshire SL3 8EA, GB

Allan,Robert Edward

South Ruislip, Middlesex HA4 0HY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.