Membranverpackung
Europäisches Patent · EP0403514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0403514
- Anmeldenummer
- EP89902913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1989
- Veröffentlicht
- 27.12.1990
- Erteilt
- 12.01.1994
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/30 (2006.01)B65D 81/10 (1990.01)
- Priorität
- US A 162215 29.02.1988US A 285449 16.12.1988US A 293059 03.01.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/000675 21.02.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/008064 08.09.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ridgeway, Louis Herbert
Chula Vista, California 92013, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.