Membran-Musterhalter

Europäisches Patent · EP0403603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0403603
Anmeldenummer
EP89910678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1989
Veröffentlicht
27.12.1990
Erteilt
26.01.1994
Gelöscht
26.01.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E21B 49/08 (2006.01)
Priorität
NO A 884336 29.09.1988
PCT-Anmeldung
PCT/NO1989/000100 27.09.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/003493 05.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Boe, Einar

N-3610 Notodden, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.