Bohr- oder Schlaghammer

Europäisches Patent · EP0403789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0403789
Anmeldenummer
EP90109177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1990
Veröffentlicht
27.12.1990
Erteilt
07.04.1993
Gelöscht
15.05.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B25D 11/10 (2006.01)
B25D 16/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3919936 19.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2010

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bleicher, Manfred

W-7022 Leinfelden-Echterd., DE

Bohne, Ulrich, Dipl.-Ing.

W-7441 Kohlberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.