Kohlebürstenhalter
Europäisches Patent · EP0403897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0403897
- Anmeldenummer
- EP90110924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1990
- Veröffentlicht
- 27.12.1990
- Erteilt
- 02.09.1992
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 39/38 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3920147 20.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oehlert, Wolfgang
W-6350 Bad Nauheim, DE
Rogoz, Stefan W.
W-6333 Braunfels-Neunkirchen, DE
Schmidt, Ulrich
W-6301 Wettenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.