Mischer

Europäisches Patent · EP0403951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0403951
Anmeldenummer
EP90111187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1990
Veröffentlicht
27.12.1990
Erteilt
12.05.1993
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/30 (2006.01)
B01F 7/24 (2006.01)
Priorität
DE A 3920589 23.06.1989
DE A 3929502 06.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Krauss-Maffei Aktiengesellschaft

D-80997 München, DE

Vertretung

Rolf Zulliger

9008 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Titus, Hans-Joachim, Dipl.-Ing.

A-6330 Kufstein, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.