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Europäisches Patent · EP0404487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0404487
Anmeldenummer
EP90306628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1990
Veröffentlicht
27.12.1990
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
19.04.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04R 9/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8914283 21.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bank, Graham

Ipswich, Suffolk, GB

Pinfold, Harold Charls

Ipswich, Suffolk, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.