Stichsäge

Europäisches Patent · EP0404764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0404764
Anmeldenummer
EP88902830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1988
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
03.03.1993
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 51/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000201 15.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/008524 21.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, D-70442 Stuttgart, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Martin Schnoz

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Miller, Anne

Cambridge CB2 2EZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.