Behälter für Flüssigkeiten
Europäisches Patent · EP0404820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0404820
- Anmeldenummer
- EP89904015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.1989
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 09.06.1993
- Gelöscht
- 09.06.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)B44D 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DK A 1410/88 15.03.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1989/000057 15.03.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/008590 21.09.1989
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jensen, Svend Valentin
DK-4000 Roskilde, DK
Andersen, Erik Elmo
DK-3000 Helsingor, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.