FLÜSSIGE TONERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP0404825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0404825
- Anmeldenummer
- EP89904308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1989
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 29.07.1998
- Gelöscht
- 29.07.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03G 9/12 (2006.01)G03G 13/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/000200 18.01.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/008348 26.07.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANDA, Benzion
Edmonton, Alberta TSK 148, CA
ALMOG, Yaacov
47 100 Ramat Hasharon, IL
BEN-AVRAHAM, Peretz
76 100 Rehovot, IL
LEVANON, Moshe
76 100 Rehovot, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.