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Europäisches Patent · EP0404881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0404881
Anmeldenummer
EP89911757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1989
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
28.02.1996
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10J 3/00 (2006.01)
C10J 3/40 (2006.01)
Priorität
CH 4076/88 02.11.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000190 01.11.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/005273 17.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rebmann-Kupfer & Co., Patentanwälte, In der Sommerau 9, 8053 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

JUCH Helmut

Hägendorf

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

JUCH, Helmut

CH-4614 Hägendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.