Zweiteilige Dichtleiste zum Einfassen einer Fensterscheibe oder eines Füllelementes in einem Rahmen

Europäisches Patent · EP0404885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0404885
Anmeldenummer
EP89912217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1989
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
17.02.1993
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/62 (2006.01)
Priorität
CH A 4287/88 18.11.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000201 16.11.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/005825 31.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Dätwyler Schweiz AG

Dätwyler AG Schweizerische Kabel-, Gummi- und Kunststoffwerke

Gotthardstrasse 31, 6460 Altdorf UR

Vertretung

Patentanwaltsbureau R. A. Maspoli

Buchholzstrasse 149 Postfach 191, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Herwegh, Norbert

CH-6467 Schattdorf

Eigenheer, Max

CH-6460 Altdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.