Scheibe zum Auftragen und/oder Aufsaugen von flüssigen oder halbfesten Substanzen
Europäisches Patent · EP0405043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0405043
- Anmeldenummer
- EP89810142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1989
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 25.05.1994
- Gelöscht
- 21.02.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61F 13/20 (2006.01)A61F 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2009
- 27.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moetteli & Associés SàRL, St. Leonhard-Strasse 4, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.