Scheibe zum Auftragen und/oder Aufsaugen von flüssigen oder halbfesten Substanzen

Europäisches Patent · EP0405043 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0405043
Anmeldenummer
EP89810142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1989
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
25.05.1994
Gelöscht
21.02.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61F 13/20 (2006.01)
A61F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2009

  2. 27.08.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moetteli & Associés SàRL, St. Leonhard-Strasse 4, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

  3. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.