Schraubenspindelpumpe

Europäisches Patent · EP0405161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0405161
Anmeldenummer
EP90110216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1990
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
06.12.1995
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 15/00 (2006.01)
F04C 2/16 (2006.01)
Priorität
DE 3920901 26.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Vordergasse 56, Postfach 226, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leiber, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH)

D-7703 Rielasingen-Worblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.