Dichtungsleiste für Rolltore
Europäisches Patent · EP0405519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0405519
- Anmeldenummer
- EP90112286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1990
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 05.06.1996
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)
- Priorität
- DE 3921036 27.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 14.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hörmann, Stephan, Dipl.-Phys.
D-4830 Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.