Formungsverfahren eines Schneidkontaktelementes

Europäisches Patent · EP0405630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0405630
Anmeldenummer
EP90201451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1990
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
14.09.1994
Gelöscht
14.09.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
NL A 8901477 09.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Zanten, Albertus

NL-5235 DP's-Hertogenbosch, NL

Van Woensel, Johannes Maria Blasius

NL-5242 EG Rosmalen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.