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Europäisches Patent · EP0405861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0405861
- Anmeldenummer
- EP90306859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1990
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 16.08.1995
- Gelöscht
- 16.08.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06F 11/14 (2006.01)G06F 11/20 (2006.01)G06F 11/16 (2006.01)
- Priorität
- US A 374253 30.06.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Davis, Scott H.
Merrimack, New Hampshire 03054, US
Goleman, William L.
Nashua, New Hampshire 03062, US
Thiel, David W.
Amherst, New Hampshire 03031, US
Zahrobsky, James A.
Colorado Springs, Colorado, US
Bean, Robert G.
Colorado Springs, Colorado, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.