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Europäisches Patent · EP0406157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0406157
- Anmeldenummer
- EP90810233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.1990
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 18.05.1994
- Gelöscht
- 21.03.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B41F 9/02 (2006.01)B41F 11/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2422/89 29.06.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.03.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2010
- 15.04.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- De La Rue Giori S.A., 4, rue de la Paix, 1003 Lausanne → KBA-GIORI S.A., 4, rue de la Paix, 1003 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.