Behältnis

Europäisches Patent · EP0406170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0406170
Anmeldenummer
EP90810464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1990
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
21.07.1993
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 30/02 (2006.01)
B65D 81/22 (2006.01)
B65D 33/36 (2006.01)
A01N 25/34 (2006.01)
Priorität
GB A 8915059 30.06.1989
GB A 9001356 20.01.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cowland, John Patrick

Chrishall, Royston Herts, GB

Evans, Ross Levick

Combe Down, Bath BA2 5JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.