Heizkessel
Europäisches Patent · EP0406173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0406173
- Anmeldenummer
- EP90810472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1990
- Veröffentlicht
- 02.01.1991
- Erteilt
- 15.04.1992
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 9/00 (2006.01)F24H 1/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2364/89 26.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 29.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.