Verbinden von verstärktem, elastomerem Bahnmaterial
Europäisches Patent · EP0406821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0406821
- Anmeldenummer
- EP90112752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.1990
- Veröffentlicht
- 09.01.1991
- Erteilt
- 06.09.1995
- Gelöscht
- 06.09.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B29D 30/42 (2006.01)
- Priorität
- US A 376480 07.07.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokita, Noboru
Woodbridge, Connecticut 06525, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.