Verkleidungstafel
Europäisches Patent · EP0406991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0406991
- Anmeldenummer
- EP90250166
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1990
- Veröffentlicht
- 09.01.1991
- Erteilt
- 10.06.1992
- Gelöscht
- 30.06.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 2/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3921921 04.07.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.