Behälter mit Sicherheitsverschluss

Europäisches Patent · EP0407441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0407441
Anmeldenummer
EP89904183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1989
Veröffentlicht
16.01.1991
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
14.06.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 43/06 (2006.01)
B65D 45/32 (2006.01)
Priorität
GB A 8806133 15.03.1988
PCT-Anmeldung
PCT/GB1989/000275 15.03.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/008588 21.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

RPC Containers Limited

Broadfield House, Raunds/Northants, GB

Erfinderin/Erfinder

Calvert, John Richard

Epping/Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.