Procédé de stabilisation d'une aire de terrain meuble

Europäisches Patent · EP0407513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0407513
Anmeldenummer
EP90900045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1990
Veröffentlicht
16.01.1991
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 7/10 (2006.01)
C04B 28/26 (2006.01)
C09K 17/00 (2006.01)
Priorität
FR A 8900574 16.01.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000006 12.01.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/008226 26.07.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.