Brausekopf für eine Spültischbatterie oder dgl

Europäisches Patent · EP0407547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0407547
Anmeldenummer
EP90902218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1990
Veröffentlicht
16.01.1991
Erteilt
03.06.1992
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3902588 28.01.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000132 24.01.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/008598 09.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mönch, Heinrich

W-5501 Kenn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.