Brausekopf für eine Spültischbatterie oder dgl
Europäisches Patent · EP0407547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0407547
- Anmeldenummer
- EP90902218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1990
- Veröffentlicht
- 16.01.1991
- Erteilt
- 03.06.1992
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3902588 28.01.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000132 24.01.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/008598 09.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 15.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mönch, Heinrich
W-5501 Kenn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.