Alimentation pour broyeuse
Europäisches Patent · EP0407678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0407678
- Anmeldenummer
- EP89810519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1989
- Veröffentlicht
- 16.01.1991
- Erteilt
- 22.09.1993
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 23/02 (2006.01)B02C 4/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 31.10.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Ferchim Engineering S.A., 4, rue de la Paix, 1007 Lausanne → Sicpa Holding S.A., Avenue de Florissant 41, 1008 Prilly
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.