Grillvorrichtung
Europäisches Patent · EP0407954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0407954
- Anmeldenummer
- EP90113129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1990
- Veröffentlicht
- 16.01.1991
- Erteilt
- 22.09.1993
- Gelöscht
- 31.07.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3923015 12.07.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hertel, Max
Schwarzenbach/Saale Martinlam., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.